EFTA-Ministerkonferenz im Zeichen des Handelskonflikts
Das Wichtigste in Kürze:
- Der Handelskonflikt war ein zentrales Thema an der EFTA-Ministerkonferenz.
- Nach langjährigen Verhandlungen wurde das Freihandelsabkommen mit Malaysia unterzeichnet.
- Es gibt grosse Fortschritte beim sektoriellen Abkommen zum digitalen Handel mit Singapur.
Das diesjährige EFTA-Ministertreffen stand ganz im Zeichen des Handelskonflikts. Die EFTA-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz sind als Exportnationen vom laufenden Handelsdisput direkt betroffen.
Bundesrat Guy Parmelin leitete die Schweizer Delegation, die ins norwegische Tromsø reiste. Offizieller Höhepunkt war die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens mit Malaysia.
Langfristig eröffnet das EFTA-Freihandelsabkommen mit Malaysia den Zugang zu einer aufstrebenden Wirtschaft. So strebt das Land eine stärkere Marktstellung in der Herstellung von Halbleitern an, ebenso bei IT-Dienstleistungen. Der Schutz geistigen Eigentums - zentral für die innovationsbasierte Schweizer Wirtschaft - konnte abgesichert werden.
Die Nachhaltigkeit konnte besonders bei sensiblen Produkten verbessert werden, namentlich beim Palmöl. Hier wurden weitgehende Nachhaltigkeits-Standards festgelegt. Auch der Schutz vor Entwaldung und der biologischen Diversität ist enthalten, samt Schiedsverfahren. Die fundamentalen Arbeitsrechte der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sind ein weiterer wichtiger Bestandteil des Abkommens.
Zum ersten Mal konnte mit einem asiatischen Land ein Kapitel über das öffentliche Beschaffungswesen vereinbart werden. Malaysia fördert die eigene Produktion von Halbleitern, unterdessen sein wichtigstes Exportprodukt. Auch die Herstellung von Pharma- und Chemieprodukten sowie digitale Dienstleistungen gehören zu den Schwerpunkten der Förderprogramme.
Am Ministertreffen wurden auch sicherheitspolitische Fragen in der arktischen Region angesprochen. Die Region gerät immer stärker in den Fokus der Grossmächte. Neben den strategisch bedeutsamen Schiffsrouten geht es dabei besonders um den Rohstoffreichtum der arktischen Region. So betreffen die internationalen Diskussionen über Grönland besonders die EFTA-Staaten Island und Norwegen ganz direkt.
